Das frage ich mich in letzter Zeit öfters. Der Wiener Bürgermeister bindet seine Politik an Volksbefragungen, Bürgermeister oberösterreichischer Gemeinden machen Gemeindezusammenlegungen von Meinungsumfragen in Lokalzeitungen abhängig und die Innenministerin richtet sich beim Bau eines (angeblich benötigten Asylzentrums) ebenso nach einer Volksbefragung.
Wer entscheidet in allen diesen Dingen? Das Volk! Toll, oder? Urdemokratisch! Nicht so toll behaupte [...]

Heute will ich über den Begriff  “Globalisierung” schreiben, und zwar in vielerlei Formen und Richtungen. Das Wort wird ja direkt inflationär benutzt, meistens aber der Zusammenhang gar nicht bedacht. Ein gutes Beispiel läuft momentan gerade in Kopenhagen ab, unäbhängig vom Ergebnis dieser Farce. Hier wird von den Klimahysterikern von “globalen Lösungen” gesprochen, die anzustreben seien. [...]

Wie schon am Montag im Artikel “Die Berufshysteriker” geschrieben, kommt man um den momentanen Hype ums Wetter medial kaum umhin. Ärgerlich an der ganzen Geschichte ist ja vor allem, dass es nicht mehr um Umweltschutz zu gehen scheint, sondern bloss noch ums Wetter, mit dem sich mühelos Geld scheffeln lässt, solange man den Hype nur [...]

Diese Frage stellte Gerald Bäck gerade über Twitter:
Grüne fordern jetzt also 35h Stunden Woche. Whats next? Maschinensteuer? Pragmatisierung für alle? #fb

Die Frage ist nicht dumm, zeigt sie doch den Irrweg auf, den vor allem linke Parteien seit viel zu langer Zeit beschreiten.Zur Erinnerung: Pragmatisierung wurde seinerzeit eingeführt, um Beamte vor der Willkür wechselnder politischer Vorgesetzter [...]

Wer mit 20 kein Kommunist ist, hat kein Herz, wer mit 30 noch immer Kommunist ist, hat kein Hirn! Dieser Satz ist mir heute wieder eingefallen, als ich diverse Medienberichte und Blogs bezüglich der Grünen Wahlschlappe in Österreich gelesen habe. Der Vergleich ist insofern passend, als ich Aktivist gegen Zwentendorf war und zumindest Unterstützer war [...]

SPÖ und Grüne lecken ihre Wunden und das übliche Trallala setzt wieder ein, in 5 Jahren bei der nächsten Wahl ist alles wieder vergessen. Wenn eine Laura Rudas knapp nach der wiederholten Wahlniederlage nichts besseres zu tun hat, als weiterhin auf den Martin Graf hinzupecken, ist das Bier (Hopfen und Malz) verloren…….
Und da der gesamte [...]

Österreich hat gewählt. Die Gewinner (in Nettoprozentpunkten, denn Stimmenstärkste Partei bei ca. 3% Verlust zu werden interessiert denk ich keinen) heißen FPÖ und Martin. Wen hat Österreich da gewählt? Die EU Kritiker! Die Leute, die Kategorisch ablehnen, was Europa bedeutet. Dabei frage ich mich: Wissen diese 31% der Wähler tatsächlich was sie da getan haben? Wem sie ihre Stimme gaben?

Es war zwar zu erwarten, aber es ist dennoch interessant, wie sich die Wahl entwickelt hat, weil es so aussieht, als wäre es ein europaweiter Trend, und schlussendlich geht es ja um Europa.
In Österreich hat es sich gerächt, dass sich SPÖ und Grüne als absolut undemokratisch gegeben haben, denn ein Wahlkampf geprägt durch Hetze gegen [...]

Wenn man sich die letzten paar Seiten auf Politikblogs ansieht, merkt man so richtig, wer Angst hat und wer schon gewonnen hat. Die letzten Wochen haben gezeigt, dass Österreich nicht EU-fähig ist. Die einen heften sich an ihre Fahnen, dass sie als einzige die EU vorantreiben wollen und verwickeln sich in Scharmützel auf nationaler Basis. [...]

In Österreich herrscht ja das Wahlgeheimnis und das ist auch gut so. Es ist auch nicht üblich, ehrlich zu sagen, wen man gewählt hat. Hier geht es uns wie mit dem lieben Geld, darüber spricht man nicht. Ich will auch hier jetzt nicht veröffentlichen, wen ich wählen werde (alleine schon deshalb, weil ich noch immer [...]