Es gehört ja zu den selbst auferlegten Aufgaben jedes politikinteressierten Bürgers, sich mit dem System auseinanderzusetzen und mögliche Verbesserungen anzudenken. Ob man jetzt im Herzen Kommunist ist oder auch Nationalist, grundsätzlich denkt man zumindest vor jeder Wahl darüber nach, welche Schwachstellen die momentane Form der Demokratie hat. Infos zu den vielen verschiedenen Demokratieformen hier.

Was mich nach jeder Wahl hierzulande stört, ist erstens der Umstand, dass es mangels absoluter Mehrheiten monatelange Verhandlungen gibt, wer wie mit wem, und zweitens, dass es dann jahrelang stets nur lapidare Antworten gibt so nach dem Motto

“Das geht halt nicht immer so, wie man sich das wünscht, weil der Koalitionspartner…blablabla….”

So gesehen wäre eine Mehrheitsdemokratie mit 50 plus 1 ja erstrebenswert, diese hat aber auch gewisse Nachteile. Welche das sind, kann sich jeder selbst ausmalen, das Hauptargument dagegen ist jenes, dass absolute Mehrheiten nichts taugen, weil die Opposition jahrelang zwar Eingaben machen darf, de Facto aber nichts bewirken kann. Interessant wäre aber die Konstellation 50 minus 1, also 49% Regierungspartei, 51% Opposition. Es hätte den angenehmen Effekt, dass nicht die Regierung nach Konsens mit einem oder mehreren Koalitionspartnern ringen müsste, sondern die Opposition die saure Zitrone hätte, sich zusammen zu tun. Die Mehrheitspartei hätte also weitgehend freie Hand, was ihre Wahlversprechen betrifft, und bei offensichtlichen Ungerechtigkeiten oder Missständen könnte die Opposition, so sie denn einig ist, jederzeit alles unterbinden. Der noch angenehmere Effekt – und der ist heutzutage nicht zu unterschätzen – wäre der, dass wieder eine echte Konsensualpolitik gemacht werden müsste, und abseits von Parteidemagogie wieder alle, zumindest die jeweilige Opposition, an einem Strang ziehen müssten/könnten.

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